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Der Notfallplan zur Unterbringung von Asylbewerbern, der im Oktober 2014 als Winternotfallplan konzipiert worden ist, wurde ab dem 01.04.2015 durch Beschluss der Bayer. Staatsregierung bis auf weiteres festgesetzt. Hintergrund dieser Entscheidung sowie der aktuellen erstmaligen Ausrufung des Notfallplans im Regierungsbezirk Unterfranken vom 14.07.2015 (die anderen Regierungsbezirke sind hiervon schon länger betroffen) ist der weiterhin sehr hohe Zugang von Asylbewerbern, der sich im laufenden Jahr 2015 gegenüber dem Vorjahr nochmals merklich verschärft hat. Zu den wöchentlichen Zuweisungszahlen durch den Landesbeauftragten für Asyl nach Unterfranken in einer Größenordnung von ca. 200 Personen kommen seit der Eröffnung der Erstaufnahmeeinrichtung in den Ledward Baracks in der Stadt Schweinfurt weitere 50 – 100 Personen pro Tag, die diese Einrichtung durch Direktzugänge und durch Übernahme von anderen Erstaufnahmeeinrichtungen erreichen. Die Erstaufnahmeeinrichtung und deren Dependancen in Würzburg kommen damit bereits sehr zeitnah an die Grenzen ihrer Aufnahmekapazitäten, so dass der Notfallplan zur weiteren Sicherstellung der Unterbringung aktiviert werden musste.

Was die Reihenfolge der Inanspruchnahme der unterfränkischen Landkreise angeht, hat die Regierung von Unterfranken eine Einteilung in 4 Gruppen vorgenommen, die der Reihe nach in Anspruch genommen werden sollen. Innerhalb der Gruppen erfolgt die Aktivierung unter Berücksichtigung der bisherigen Aufnahmequote von Asylbewerbern und der Geeignetheit der zur Verfügung stehenden Notunterkünfte.
Der Landkreis Rhön-Grabfeld ist in Gruppe 2 an erster Rangstelle neben dem Landkreis Aschaffenburg und dem Landkreis Miltenberg eingeteilt, so dass mit einer kurzfristigen Inanspruchnahme gerechnet werden muss. Zuerst wird der Landkreis Würzburg und im Anschluss der Landkreis Main-Spessart in Anspruch genommen. Die erste Zuteilung erhielt der Landkreis Würzburg am 23.07.2015, der Landkreis Main-Spessart am 28.07.2015. Durch die starke Zuwanderung waren die bislang geschaffenen Kapazitäten im Laufe des 03. August 2015 erschöpft, so dass Rhön-Grabfeld die unterfränkischen Kapazitäten ab sofort entsprechend ergänzt.

Wie schon im vergangenen Winter gilt weiterhin, dass eine Notunterbringung für einen Zeitraum von 4 – 6 Wochen geplant ist. Die Verweildauer soll zwischen 3 Tagen und 2 Wochen avisieren. Die Kapazität von 200 Aufzunehmenden wird in Anspruch genommen, Abgänge mit Neuzugängen ausgeglichen.

Wenn sich die Zahl der Asylsuchenden nicht deutlich entspannt, muss mit einer wiederkehrenden Inanspruchnahme der Kommunen für die zeitweise Gestellung von Notunterkünften für Asylbewerber gerechnet werden.

Da im Landkreis Rhön-Grabfeld unter den gegeben Umständen zeitnah mit einer Aufnahme von Asylbewerbern in Notunterkünften gerechnet werden musste, fand bereits am 27.07.2015 im Landratsamt Rhön-Grabfeld eine Besprechung zur Planung der Unterbringung von Flüchtlingen statt.

Im Rahmen der Besprechung wurde der „Winternotfallplan“ angepasst. Dieser Plan zur strukturierten Gewährleistung humanitärer Hilfeleistung sieht vor, kurzfristig die kreiseigenen Turnhallen des Rhön-Gymnasiums Bad Neustadt in der Franz-Marschall-Straße mit einer Belegung von bis 100 Personen zur Verfügung zu stellen. Diese Liegenschaft wurde bereits vorbereitet und wird nun kurzfristig sukzessive belegt werden.

So wurden am heutigen Montag 03.08.2015 die ersten Asylbewerber in den Turnhallen des Rhön-Gymnasiums Bad Neustadt empfangen.

Der Standort Bad Neustadt war aus logistischen Gründen (medizinische Erstuntersuchung, Nähe Kreisklinik, niedergelassene Ärzte, Landratsamt etc.) zu favorisieren. Etwaige Notunterkünfte in Mellrichstadt und Bad Königshofen werden vorerst nicht berücksichtigt.

Als Ansprechpartner stehen Ihnen Herr Jürgen Marschall (09771-94229; ) und Herr Stefan Helfrich (09771-94214; ) zur Verfügung.

 

 

 




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