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RSG Bad Kissingen berät zu Fragen des Gewerblichen Rechtsschutzes ...

 

Erst recherchieren – dann investieren

 

Um im globalen Wettbewerb mithalten zu können, ist heute nahezu jedes Unternehmen auf Informationen, insbesondere auf technische Informationen angewiesen. Dass es sinnvoll ist, vor jeder Patentanmeldung eine Recherche zum Stand der Technik durchzuführen, um die Frage zu klären, ob die Erfindung tatsächlich neu ist, erklärt sich beinahe von selbst. Genauer betrachtet haben Patentrecherchen aber weitaus größere Bedeutung. Patentinformationen liefern bspw. umfangreiches technisches Wissen, sie schützen davor, Patente anderer zu verletzen, sie schützen vor Fehlinvestitionen und sie können einen Wissensvorsprung verschaffen, der mögliche Branchenentwicklungen und -trends frühzeitig erkennen lässt.
Um Patentschutz für eine technische Erfindung zu erlangen, ist in erster Linie erforderlich, dass es sich bei der Erfindung um eine weltweit neue Technik handelt. Daher sollte vor einer Patentanmeldung durch eine Recherche zum Stand der Technik ermittelt werden, ob es die Erfindung als solche oder in ähnlicher Form bereits gibt. Allerdings ist zu empfehlen, eine Recherche zum Stand der Technik bereits dann durchzuführen, bevor Kosten durch die Weiterentwicklung einer Idee oder sogar durch den Bau eines Prototypen entstehen. Auf diese Weise können zeit- und kostenintensive Fehlentwicklungen vermieden werden.
Darüber hinaus kann die umfangreiche Patentliteratur dazu genutzt werden, die eigenen Entwicklungen in die richtige Richtung zu lenken. Dabei ist bemerkenswert, dass der größte Teil (ca. 98%) der vorhandenen Patentliteratur nicht bzw. nicht mehr geschützt ist. Das bedeutet nicht nur, dass eine Vielzahl von technischen Produkten frei hergestellt und vertrieben werden können, sondern auch, dass die Patentliteratur das entsprechende technische Wissen detailliert und teilweise kostenlos bereithält. Die jedermann zur Verfügung stehenden Patentdatenbanken sind also eine Quelle technischen Know-hows, welches unter anderem auch für eigene Entwicklungen genutzt werden kann.
Patentrecherchen können auch das Risiko verringern, hohen Schadensersatzforderungen ausgesetzt zu werden. Stellt ein Unternehmen Produkte auf einem technischen Gebiet her, so besteht immer die Gefahr, Schutzrechte anderer zu verletzen. Bevor ein neues Produkt im Markt eingeführt wird, sollte daher grundsätzlich geprüft werden, ob das Produkt gegen Rechte anderer verstößt. Eine solche Schutzrechtsverletzung kann unangenehme Folgen haben. Im Falle einer berechtigten Abmahnung durch den Schutzrechtsinhaber muss dann meist nicht nur eine Erklärung abgegeben werden, dass die Herstellung des Produkts in Zukunft zu unterlassen ist, sondern zusätzlich, dass als Schadensersatz der komplette Verletzergewinn (Vorteilsabschöpfung) herauszugeben ist. Unter Umständen sind sogar alle bereits hergestellten, aber noch im Besitz oder Eigentum des Verletzers befindlichen Produkte zu vernichten.
Unternehmen nutzen Recherchen auch immer häufiger als Instrument der Wettbewerbsanalyse. Strategische Wettbewerbsanalysen geben einen Überblick zu Wettbewerbern, Trends sowie Chancen und Risiken in der jeweiligen Branche. Die dabei gewonnenen Informationen können u. a. der Vorbereitung eines Markteintritts, der Expansion in neue Geschäftssegmente oder einer strategischen Neuausrichtung dienen. Patentinformationen verschaffen einen Wissensvorsprung und damit einen entscheidenden Wettbewerbsvorteil. Mögliche Produkt- und Marktentwicklungen lassen sich teilweise schon einige Jahre vorher prognostizieren und versetzen informierte Unternehmen in die Lage, sich möglichst frühzeitig auf neue Entwicklungen einzustellen.
Grundsätzlich hat jedermann die Möglichkeit im Internet in kostenlosen Datenbanken nach Patenten zu recherchieren. Eine Internetquelle ist die Datenbank des Deutschen Patent- und Markenamt (http://depatisnet.dpma.de). Die Recherchen erfolgen über eine „Freitextsuche“ mit Schlagworten und/oder über die Internationale Patentklassifikation (IPC). Ein Recherche-Anfänger tut sich schwer, die relevanten Patentschriften im Überblick zu analysieren, um den Stand der Technik bzw. bereits geschützte Erfindungen zu erkennen. Je nach den Umständen des Einzelfalls sollte daher genau überlegt werden, ob eine Eigenrecherche ausreichend ist oder eine professionelle Recherche durch einen Dritten in Auftrag gegeben werden sollte und anschließend eine Interpretation durch einen Fachmann erfolgt.

Kostenfreie Erstinformationen zum Thema Gewerblicher Rechtsschutz sowie zu Fördermöglichkeiten im Rahmen des Projekts SIGNO des Bundeswirtschaftsministeriums erhalten Sie im Rhön-Saale Gründer- und Innovationszentrum (RSG) Bad Kissingen, Telefon: 0971-7236-0, E-Mail: , Internet: www.rsg-bad-kissingen.de.




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